Chris

Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.

Die bereits bestehende Familienleistung Kinderzuschlag unterstützt Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht. Der Wirkungsbereich des Kinderzuschlags wurde im vergangenen Jahr mit dem Starke-Familien-Gesetz ausgedehnt, etwa 2 Millionen Kinder sind anspruchsberechtigt, weil ihre Eltern kleine Einkommen haben. Pro Kind kann das monatlich bis zu 185 Euro zusätzlich bedeuten.

Bisher war das Durchschnittseinkommen der letzten sechs Monate die Berechnungsgrundlage. Für den Notfall-Kinderzuschlag wird nun der Berechnungszeitraum deutlich verkürzt. Ab April müssen Familien, die einen Antrag auf den Kinderzuschlag stellen, nicht mehr das Einkommen der letzten sechs Monate nachweisen, sondern nur das Einkommen des letzten Monats vor der Antragstellung. Diese Regelung soll befristet bis zum 30. September 2020 gelten.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „Für viele Familien im Land sind Verdienstausfälle derzeit eine existenzielle Sorge. Dieses Problem ist keine reine Privatsache, es braucht auch die Unterstützung des Staates. Deshalb machen wir den Kinderzuschlag leichter zugänglich und öffnen ihn kurzfristig für diejenigen, die jetzt erhebliche Einkommenseinbrüche haben. Damit helfen wir Familien in krisenbedingten Lebenslagen ganz konkret. Eltern sollten deshalb prüfen, ob sie Anspruch auf den Kinderzuschlag haben. Die Beantragung geht ganz einfach online unter www.notfall-kiz.de. Wir schaffen damit ein Schutzschild für die Familien: Neben dem Kurzarbeitergeld, das für Familien höher ausfällt als für Kinderlose, und den Regelungen zur Entgeltfortzahlung bei geschlossener Kita oder Schule ist der KiZ ein wichtiger Baustein für die Familien im Schutz vor den Corona-Folgen.“

Die Berechnungsgrundlage für den KiZ wird vom 01.04.2020 bis zum 30.09.2020 das Einkommen des jeweils letzten Monats vor Antragsstellung, nicht mehr der Durchschnitt der vergangenen sechs Monate. Antragsteller belegen ihr Einkommen anhand der Einkommensbescheinigung des Monats vor Antragstellung.

Der Kinderzuschlag (KiZ) ist eine Leistung für Eltern, die zwar für sich selbst genug verdienen, deren Einkommen aber nicht oder nur knapp für ihre gesamte Familie reicht. Die Familien werden mit bis zu 185 Euro pro Kind monatlich unterstützt, damit die Kinder besser gefördert werden und Kinderarmut vermieden wird. Mit der zweiten Stufe des Starke-Familien-Gesetzes, das am 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, besteht für noch mehr Familien Anspruch auf diese wichtige Leistung.

Durch den „Kinderzuschlag Digital“ ist der Zugang zu der Leistung schneller und unbürokratischer geworden. Das ist in Zeiten der Corona-Verbreitung besonders wichtig, weil die Eltern den Antrag nicht persönlich in der Familienkasse abgeben müssen. Ein Online-Antragsassistent spart mit zahlreichen Komfortfunktionen den Gang zur Behörde und unterstützt Eltern bei der Antragstellung.

Weitere Informationen zum Notfall-Kinderzuschlag findet ihr hier: www.notfall-kiz.de

Eltern und andere Interessierte finden hier Informationen zur Beantragung und können zudem prüfen, ob sie die Voraussetzungen erfüllen: www.kinderzuschlag.de

Weitere Informationen erhaltet ihr auch unter: www.infotool-familie.de und www.familienportal.de

Habe ich einen Anspruch darauf, von zu Hause (im Homeoffice) zu arbeiten?

Einen gesetzliche Anspruch auf Heimarbeit gibt es nicht, du kannst die Arbeit von zu Hause nur zusammen mit deinem Arbeitgeber vereinbaren. Viele Unternehmen versuchen jetzt, Möglichkeiten für die Arbeit im „Home Office“ zu schaffen und die Arbeit z.B. über Team-Software wie Google Hangouts, Skype, Microsoft Teams, Slack oder Zoom zu organisieren. In vielen Berufen ist das leider nicht möglich. Wenn du Sorge hast, dich bei Kunden oder Kollegen anzustecken, besprich mit deinem Arbeitgeber mögliche Schutzmaßnahmen z.B. die Beschränkung des Kontakts durch Absperrungen, Sicherheitsabstände zwischen Schreibtischen, Schließung gemeinsam genutzter Aufenthaltsräume und tägliche Reinigung.

Bekomme ich weiter Lohn, wenn ich meine Kinder betreuen muss, weil die Kitas und Schulen geschlossen sind?

Für zwei bis drei Tage – ja, danach wird es kompliziert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärt dazu: „Nach geltender Rechtslage können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Betreuung ihrer Kinder für einen kurzen Zeitraum ohne Lohneinbußen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben. Voraussetzung ist, dass sie ihre Kinder nicht anderweitig betreuen können (z.B. Ehepartner, Nachbarschaft). Auf die Betreuung durch Großeltern sollte verzichtet werden, da ältere Menschen erheblich durch das Virus gefährdet sind und deren Gesundheit besonders geschützt werden sollte. Es ist aber auch klar, dass diese rechtliche Möglichkeit nach § 616 BGB auf wenige, in der Regel zwei bis drei Tage, begrenzt ist.“

Für längere Zeiträume appelliert Heil an Arbeitgeber und Beschäftigte, selbst unbürokratische Lösungen zu finden, z.B. freiwillig Urlaub zu nehmen, Überstunden abzubauen, Homeoffice zu ermöglichen, Lohnfortzahlungen anzubieten. Zumindest in der ersten Woche sollte aufgrund der akut notwendigen zwingenden Betreuung von Kindern keine Lohnminderung erfolgen. 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales prüft derzeit, wie unzumutbare Lohneinbußen für den gesamten, voraussichtlich mehrere Wochen langen Zeitraum gesetzlich vermieden können.

Habe ich einen Anspruch auf Lohn, wenn ich vorsorglich unter Quarantäne gestellt werde?

Ja, eine behördlich angeordnete Quarantäne z.B. durch das Gesundheitsamt ist ein Verhinderungsgrund, der den Arbeitgeber trotzdem zur Weiterzahlung des Lohns verpflichtet. Falls dieser Verhinderungsgrund in Einzelfällen arbeitsvertraglich ausgeschlossen sein sollte, besteht die Möglichkeit einer Entschädigung durch die Behörde nach dem Infektionsschutzgesetz, die sich bis zu sechs Wochen nach dem Verdienstausfall, danach nach Höhe des Krankengeldes bemisst.

Was passiert, wenn mein Betrieb vorübergehend geschlossen wird? Habe ich Anspruch auf Kurzarbeitergeld und wie viel gibt es?

Der Arbeitgeber bleibt grundsätzlich weiter zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn der Betrieb eingestellt wird, aber die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit wären. In Fällen von Lieferengpässen, Produktionseinschränkungen oder behördlichen Betriebsschließungen kannst du – rückwirkend ab 1. März 2020 – einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben.

Dazu muss dein Arbeitgeber Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit beantragen. Kurzarbeitergeld kann für eine Dauer von bis zu zwölf Monaten bewilligt werden. Grundsätzlich werden rund 60 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts bezahlt. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts.  Nähere Informationen zur Beantragung des Kurzarbeitergeldes und ein Rechner sind auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit zu finden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat viele Weietre Fragen und Antworten auf dieser Sonderseite zum Thema Corona und Arbeitsrecht zusammengefasst. Weitere nützliche Links:

• Aktuelle Informationen der Bundesregierung
• Informationen der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter
• Arbeitsschutzmaßnahmen beim Umgang mit dem Coronavirus
• Informationen zum Kurzarbeitergeld während der Coronakrise